Rechtliches · Vertragsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen regeln das Verhältnis zwischen RushTV+ und seinen Kunden in Deutschland, Österreich, der Schweiz und den übrigen europäischen Ländern, in denen der Dienst genutzt wird.
Eine Vorlage, keine Rechtsberatung. Dieser Text ist ein Ausgangspunkt und ersetzt keine anwaltliche Prüfung. Lassen Sie die Bedingungen vor der Veröffentlichung prüfen, insbesondere im Hinblick auf Urheberrecht, Medienrecht und Verbraucherrecht in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Sprache. Diese Seite ist auf Deutsch verfasst. Verbraucherinformationen müssen Kunden in einer Sprache erreichen, die sie verstehen; lassen Sie die verbindliche Fassung vor der Veröffentlichung anwaltlich prüfen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (der „Anbieter“) und dem Kunden über die Bereitstellung eines Zugangs zum Dienst RushTV+.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt für die vereinbarte Laufzeit einen persönlichen Zugang zu einem Streaming-Dienst bereit. Je nach gewähltem Paket umfasst dieser Zugang Live-Programme, On-Demand-Inhalte, einen elektronischen Programmführer und einen VPN-Zugang.
Geschuldet ist die Bereitstellung des Zugangs, nicht die dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Sender. Zusammensetzung und Umfang der Inhalte können sich ändern.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Absenden einer Bestellung per WhatsApp oder E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung bestätigt oder den Zugang freischaltet.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise inklusive gegebenenfalls anfallender Umsatzsteuer.
| Paket | Laufzeit | Geräte | Preis (EUR) |
|---|---|---|---|
| Halbjahr | 6 Monate | 1 | €35 |
| Jahr | 12 Monate | 2 | €50 |
| 3 Jahre + 1 Jahr gratis | 48 Monate | 2 | €99 |
| Lebenslang | unbegrenzt | 2 | €150 |
Beim Angebot „3 Jahre + 1 Jahr gratis“ bezahlt der Kunde 36 Monate und erhält 48 Monate Zugang. Das kostenlose vierte Jahr wird nur einmal pro Kunde gewährt und nicht in bar ausgezahlt.
Die Zahlung erfolgt im Voraus. Wir akzeptieren alle gängigen Zahlungsarten:
| Art | Was wir akzeptieren |
|---|---|
| Karten | Visa, Mastercard, Maestro, American Express — Debit- und Kreditkarten |
| Mobile Wallets | Apple Pay, Google Pay, PayPal, Revolut |
| Nordische Mobile-Payment-Dienste | MobilePay (DK), Swish (SE), Vipps (NO) |
| Banküberweisung | SEPA- und reguläre Banküberweisung in EUR, DKK, SEK oder NOK |
| Später bezahlen | Klarna, sofern in deinem Land verfügbar |
| Kryptowährungen | Bitcoin, Ethereum, USDT und weitere große Coins |
Der Zugang wird nach Zahlungseingang freigeschaltet. Auf dieser Website werden keine Zahlungsdaten erhoben oder gespeichert; jeder Anbieter verarbeitet diese in seinen eigenen Systemen.
Über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus gilt für jedes Paket ein Rückerstattungszeitraum von sechs Monaten. Die Bedingungen sind in der Rückerstattungsrichtlinie geregelt, die Bestandteil dieser Bedingungen ist.
5. Währung
Die Preise werden in Euro angegeben.
Berechnet wird die in der Bestellbestätigung angegebene Währung. Rechnet die Bank des Kunden aus dieser Währung um, sind etwaige Umrechnungsgebühren eine Sache zwischen dem Kunden und seiner Bank.
6. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Zugangs und endet automatisch mit Ablauf des gewählten Zeitraums. Eine automatische Verlängerung findet ausdrücklich nicht statt, eine Kündigung ist daher nicht erforderlich.
Lebenslang-Pakete laufen ohne zeitliche Begrenzung, solange der Anbieter den Dienst betreibt.
Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Weitergabe der Zugangsdaten oder Zahlungsverzug vor.
7. Bereitstellung und Verfügbarkeit
Der Anbieter strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit an. Kurzzeitige Unterbrechungen durch Wartung, technische Störungen oder höhere Gewalt stellen keinen Mangel dar.
Die Nutzung setzt eine ausreichend schnelle Internetverbindung (mindestens 16 Mbit/s, für 4K mindestens 25 Mbit/s) und ein geeignetes Endgerät voraus. Beides stellt der Kunde.
8. Pflichten des Kunden
- Zugangsdaten sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Der Zugang darf nicht weiterverkauft, vermietet oder öffentlich vorgeführt werden.
- Die gleichzeitige Nutzung ist auf die im gewählten Paket angegebene Anzahl an Geräten beschränkt.
- Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Nutzung mit dem an seinem Aufenthaltsort geltenden Recht übereinstimmt.
9. Jugendschutz und 18+-Inhalte
Der Dienst richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Inhalte für Erwachsene sind standardmäßig deaktiviert.
Das 18+-Paket wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und nach Altersnachweis freigeschaltet. Nach der Freischaltung sind diese Inhalte durch eine PIN geschützt. Der Kunde muss die PIN vor Minderjährigen geheim halten und sicherstellen, dass Minderjährige keinen Zugang erhalten.
Rechtlicher Hinweis: Deutschland, Österreich und die Schweiz regeln den Zugang zu Inhalten für Erwachsene und die Altersverifikation jeweils unterschiedlich, und der Digital Services Act der EU bringt weitere Pflichten mit sich. Lassen Sie prüfen, welches Verfahren Ihr Dienst konkret einsetzen muss.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht; die Haftung ist dann auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Für Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters, insbesondere Ausfälle beim Internetanbieter des Kunden, wird keine Haftung übernommen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht des Landes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird — ein deutscher Verbraucher behält also den Schutz des deutschen Verbraucherrechts, ein österreichischer den des österreichischen Rechts und so weiter.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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